Österreich beteiligt sich an Vorarbeiten zur Einrichtung des Einheitlichen Patentgerichts der EU

Österreich hat als erster EU-Mitgliedstaat dem multilateralen Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) der Europäischen Union zugestimmt. Mit dem Protokoll zum EPGÜ soll der Teil des Übereinkommens vorläufig in Kraft gesetzt werden, auf dessen Basis die umfangreichen Vorarbeiten zur Einrichtung des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) beginnen können. Die Einführung eines einheitlichen Patentschutzes stellt ein zentrales Element einer umfangreichen Reform des europäischen Patentsystems dar. Mit der Errichtung des Einheitspatents (Patent mit einheitlicher Wirkung) und dem EPG will Brüssel einem langjährigen Wunsch der europäischen Wirtschaft Rechnung tragen und den Zugang zum europäischen Patentsystem einfacher, kostengünstiger und rechtssicherer gestalten. Die Abgeordneten stimmten der Ratifizierung des Protokolls einstimmig zu.

Es gebe beträchtliche Unterschiede zwischen den einzelnen nationalen Patentrechten. Dies wirke sich nachteilig auf Innovation aus, meinte Johann Weber (ÖVP). PatentinhaberInnen könnten künftig ihre Patente vor einem einzigen Gericht durchsetzen und verteidigen, hob der Mandatar hervor. Davon werden Österreichs Klein- und Mittelbetriebe profitieren, zeigte er sich überzeugt. Man werde mit der Initiative Innovation und zukunftsreiche Ideen österreichischer Talente schützen, betonte auch Corinna Scharzenberger (ÖVP).

Save the Date, Generalversammlung des Network IP Austria, 15. November 2021

Liebe Mitglieder des Network IP Austria,

wir freuen uns sehr, Sie zur heurigen Generalversammlung einzuladen, die am 15. November 2021 stattfinden wird. Wir werden die Versammlung voraussichtlich als hybride Veranstaltung durchführen, das heißt Sie können – sofern es die dann geltenden Regeln zulassen – sowohl persönlich als auch via Microsoft Teams teilnehmen. Die genauen Informationen werden wir Ihnen so bald als möglich zuschicken.

Wir freuen uns schon, Sie bald wieder zu sehen.

NCP-IP Webinar: Life Science Licenses; 10.06.2021 ab 10:00

Sehr geehrte Damen und Herren!

Wir möchten Sie herzlich an die Einladung zu unserem nächsten NCP-IP Webinar Life Science Licenses am 10.Juni von 10:00 -11:30 erinnern.

Patente und Lizenzen sind wichtige „tools“, um innovative Ideen zu schützen und zu vermarkten. Gerade Life Science Unternehmen benötigen dazu Partnerschaften, und die entsprechenden Rechte zum Ein- und Auslizenzieren von Technologien und Produkten.

Wir freuen uns, dass wir als Gastrednerin Frau Dr. Gerda Redl gewinnen konnten. Sie ist Patentanwältin mit über 20 Jahren Industrieerfahrung im Bereich Life Science. Frau Dr. Redl wird im Rahmen dieses Webinars die Bedeutung der IP Due Diligence und Lizenzstrategien anhand von Praxisbeispielen skizzieren und steht Ihnen für Ihre Fragen zur Verfügung.

ANMELDUNG: https://attendee.gotowebinar.com/register/4334435779521855501

AGENDA:

  • 10:00 Begrüßung: Mag. Florian Frauscher, SC BMDW
  • 10:05 Einleitung: Dr. Angela Siegling, aws Innovationsschutz
  • 10:10 Keynote “Life Science Licenses“: Dr. Gerda Redl, REDL Life Science Patent Attorneys
  • 10:45 Vorstellung der aws Innovationsschutz-Programme: Dr. Angela Siegling, aws
  • 11:00 Vorstellung Life Science Austria: Mag. Sonja Polan, aws
  • 11:15 Fragerunde
  • 11:30 Ende

Wir freuen uns schon auf eine spannende Veranstaltung!

Mit freundlichen Grüßen

Sonja Polan

Diese Veranstaltung findet im Auftrag der Nationalen Kontaktstelle für Wissenstransfer und Geistiges Eigentum (NCP-IP) statt.

Informationen zum NCP-IP finden Sie unter (http://www.ncp-ip.at)

AnsprechpartnerInnen in den Ministerien:

  • Mag. Daniela Kopriva-Urbas, BMBWF
  • Mag. Sabine Matzinger, BMDW
  • Mag. Margit Harjung, BMK