Österreich beteiligt sich an Vorarbeiten zur Einrichtung des Einheitlichen Patentgerichts der EU

Österreich hat als erster EU-Mitgliedstaat dem multilateralen Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) der Europäischen Union zugestimmt. Mit dem Protokoll zum EPGÜ soll der Teil des Übereinkommens vorläufig in Kraft gesetzt werden, auf dessen Basis die umfangreichen Vorarbeiten zur Einrichtung des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) beginnen können. Die Einführung eines einheitlichen Patentschutzes stellt ein zentrales Element einer umfangreichen Reform des europäischen Patentsystems dar. Mit der Errichtung des Einheitspatents (Patent mit einheitlicher Wirkung) und dem EPG will Brüssel einem langjährigen Wunsch der europäischen Wirtschaft Rechnung tragen und den Zugang zum europäischen Patentsystem einfacher, kostengünstiger und rechtssicherer gestalten. Die Abgeordneten stimmten der Ratifizierung des Protokolls einstimmig zu.

Es gebe beträchtliche Unterschiede zwischen den einzelnen nationalen Patentrechten. Dies wirke sich nachteilig auf Innovation aus, meinte Johann Weber (ÖVP). PatentinhaberInnen könnten künftig ihre Patente vor einem einzigen Gericht durchsetzen und verteidigen, hob der Mandatar hervor. Davon werden Österreichs Klein- und Mittelbetriebe profitieren, zeigte er sich überzeugt. Man werde mit der Initiative Innovation und zukunftsreiche Ideen österreichischer Talente schützen, betonte auch Corinna Scharzenberger (ÖVP).

Save the Date, Generalversammlung des Network IP Austria, 15. November 2021

Liebe Mitglieder des Network IP Austria,

wir freuen uns sehr, Sie zur heurigen Generalversammlung einzuladen, die am 15. November 2021 stattfinden wird. Wir werden die Versammlung voraussichtlich als hybride Veranstaltung durchführen, das heißt Sie können – sofern es die dann geltenden Regeln zulassen – sowohl persönlich als auch via Microsoft Teams teilnehmen. Die genauen Informationen werden wir Ihnen so bald als möglich zuschicken.

Wir freuen uns schon, Sie bald wieder zu sehen.

NCP-IP Webinar: Life Science Licenses; 10.06.2021 ab 10:00

Sehr geehrte Damen und Herren!

Wir möchten Sie herzlich an die Einladung zu unserem nächsten NCP-IP Webinar Life Science Licenses am 10.Juni von 10:00 -11:30 erinnern.

Patente und Lizenzen sind wichtige „tools“, um innovative Ideen zu schützen und zu vermarkten. Gerade Life Science Unternehmen benötigen dazu Partnerschaften, und die entsprechenden Rechte zum Ein- und Auslizenzieren von Technologien und Produkten.

Wir freuen uns, dass wir als Gastrednerin Frau Dr. Gerda Redl gewinnen konnten. Sie ist Patentanwältin mit über 20 Jahren Industrieerfahrung im Bereich Life Science. Frau Dr. Redl wird im Rahmen dieses Webinars die Bedeutung der IP Due Diligence und Lizenzstrategien anhand von Praxisbeispielen skizzieren und steht Ihnen für Ihre Fragen zur Verfügung.

ANMELDUNG: https://attendee.gotowebinar.com/register/4334435779521855501

AGENDA:

  • 10:00 Begrüßung: Mag. Florian Frauscher, SC BMDW
  • 10:05 Einleitung: Dr. Angela Siegling, aws Innovationsschutz
  • 10:10 Keynote “Life Science Licenses“: Dr. Gerda Redl, REDL Life Science Patent Attorneys
  • 10:45 Vorstellung der aws Innovationsschutz-Programme: Dr. Angela Siegling, aws
  • 11:00 Vorstellung Life Science Austria: Mag. Sonja Polan, aws
  • 11:15 Fragerunde
  • 11:30 Ende

Wir freuen uns schon auf eine spannende Veranstaltung!

Mit freundlichen Grüßen

Sonja Polan

Diese Veranstaltung findet im Auftrag der Nationalen Kontaktstelle für Wissenstransfer und Geistiges Eigentum (NCP-IP) statt.

Informationen zum NCP-IP finden Sie unter (http://www.ncp-ip.at)

AnsprechpartnerInnen in den Ministerien:

  • Mag. Daniela Kopriva-Urbas, BMBWF
  • Mag. Sabine Matzinger, BMDW
  • Mag. Margit Harjung, BMK

Aussetzung des Patentschutzes

Liebe Mitglieder,

anbei finden Sie Beiträge zum derzeit vieldiskutierten Thema Aussetzung des Patentschutzes.

 

Today I Sent This Letter To Have a Candid Conversation With Our Colleagues About the Drivers of COVID-19 Access and Availability
Albert Bourla | 07.05.2021
https://www.linkedin.com/pulse/today-i-sent-letter-have-candid-conversation-our-drivers-bourla

https://www.who.int/medicines/areas/policy/doha_declaration/en/

Generalversammlung 2021

Derzeit ist geplant, die Generalversammlung im Herbst 2021 in einem hybriden Modus (Anwesenheit oder Teilnahme per WebCon)

zu veranstalten. Wir werden den Termin baldmöglichst bekanntgeben.

Geplante Änderungen zur Europäischen Eignungsprüfung ab 2024

Es ist angedacht, die EQE ab 2024 grundlegend zu ändern. Anbei das derzeitige Diskussionspapier bzw. den link dazu auf der epi Homepage.

20210408_DiscussionPaper_eEQE_wAnnexes

https://www.epi-learning.org/local/staticpage/view.php?page=eEQE_DiscussionPaper

LES Austria: Veranstaltung (virtuell) zum World IP Day 2021 am 29. April 2021

Sehr geehrte Mitglieder der LES Österreich,

 

es freut mich sehr, Ihnen die alljährlich anlässlich des World IP Day stattfindende Veranstaltung der LES Österreich anzukündigen. 2021 findet die Veranstaltung unter dem Motto „IP & SMEs – taking your ideas to market“ statt. Die Vorträge sind teils auf Deutsch, teils auf Englisch.

 

Da die Corona-Pandemie leider noch immer gegenwärtig ist, findet die Veranstaltung so wie im Vorjahr auch diesmal virtuell (über Zoom) statt.

 

Termin: Donnerstag, 29. April, 15 bis ca 17 Uhr

 

Es erwarten Sie vier hochkarätige Vorträge von Top-Experten.

 

Die Teilnahme ist kostenfrei. Die Anmeldung kann bis spätestens 22. April 2021 via email an adocker@schwarz-schoenherr.com erfolgen. Nähere Details entnehmen Sie bitte der Einladung im Anhang.

 

Ich würde mich freuen, Sie am 29. April bei der (virtuellen) Veranstaltung begrüßen zu können!

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Thomas Adocker

Sekretär LES Österreich

LES Einladung World IP Day 2021

FOR INFO: EPO Patent Index 2020

We would like to inform you that the European Patent Office (“EPO”) has just published the its Patent Index 2020. As in previous years, the data covers European patent applications filed, top applicants, granted European patents and quality indicators.

 

The main findings can be summarised as follows:

 

  • Despite the pandemic, the overall number of European patent applications filed in 2020 was nearly on a par with the previous year’s, decreasing by 0.7%. The EPO received 180,250 patent applications in total last year, which was slightly below the record level attained in 2019 (181,532).
  • Data shows stark contrasts among technologies and countries of origin.
  • Among the leading technical fields, pharmaceuticals (+10.2%) and biotechnology (+6.3%) showed the biggest increases in terms of patent filings. Medical technology (+2.6%) accounted for the most inventions in 2020. The previous growth champions, digital communication (+1.0%) and computer technology (+1.9%), continued to show strong patenting activity, ranking second and third respectively. Meanwhile, transport showed the largest drop (-5.5%), especially in the sub-fields of aviation and aerospace (-24.7%), and to a lesser extent automotive (-1.6%).
  • Data show a strong growth from China and South Korea. European, Japanese and US inventors filed fewer patent applications.
  • Samsung, Huawei and LG top the applicant ranking. The European top filers are Ericsson, Siemens and Robert Bosch.

 

An overview of the applications received from EPO member states is attached.

 

The 2020 Patent Index can be accessed on the following webpage: https://www.epo.org/about-us/annual-reports-statistics/statistics/2020.html

 

In this context, we encourage members to distribute this report further to raise awareness on these key figures.Applications from EU member states_2020